Donnerkiesel schrieb 15.05.24, 16:36
https://www.rnz.co.nz/international/pacific-news/516872/bougainville-and-port-moresby-look-to-resolve-differences
Bougainville und Port Moresby wollen Differenzen beilegen
Don Wiseman 15. Mai 2024
Die Regierung von Papua-Neuguinea hat einer Bitte von Bougainville nachgekommen,
einen Moderator einzusetzen, um die Pattsituation bei der Aussetzung des
Unabhängigkeitsreferendums zu lösen. Foto: 123RF / RNZ Pacific
Letzte Woche wurden bei einer entscheidenden Sitzung des Gemeinsamen
Aufsichtsgremiums (Joint Supervisory Body, JSB), das die Rolle Papua-Neuguineas bei
der Verwaltung der autonomen Region Bougainville überwacht, wichtige Entscheidungen
getroffen.
Bei dem Treffen bekräftigten der Premierminister von Papua-Neuguinea, James Marape,
und der Präsident von Bougainville, Ishmael Toroama, ihr gemeinsames Engagement für
das Friedensabkommen von Bougainville und den melanesischen Konsensgeist.
Sie einigten sich darauf, „einen friedlichen Prozess sicherzustellen, während sich beide
Regierungen darauf vorbereiten, die letzte Etappe ihres politischen Weges zu
beschreiten.“
Die Regierung von Papua-Neuguinea hat einer Bitte von Bougainville entsprochen, einen
Moderator einzuschalten, um die Sackgasse bei der Aussetzung eines Referendums zur
Unabhängigkeit der Region zu überwinden.Bougainville ist auf der Suche nach einem „funktionierenden Moderator“, um einen Streit
über die Vorgehensweise bei der Vorlage des Unabhängigkeitsreferendums im nationalen
Parlament zu lösen.
Port Moresby erklärt, dass eine absolute Mehrheit der 118 Abgeordneten den Vorschlag
unterstützen müsse, Bougainvilles Minister für die Umsetzung der Unabhängigkeit,
Ezekiel Masatt, meinte jedoch, es müsse eine einfache Parlamentsmehrheit reichen.
„Der Punkt, an dem es zu einer Sackgasse kam, war insbesondere die Schwelle zur
Stimmenmehrheit. Außerdem gibt es noch eine Frage des gemeinsamen
Konsultationsberichts, der dem Parlament vorgelegt werden muss“, sagte er.
Laut Masatt arbeiten die Beamten derzeit an den Rahmenbedingungen und ermitteln die
Namen potenzieller Kandidaten.
Er sagte, dies würde eine weitere Verzögerung bei der Vorlage des Vorschlags bedeuten
und es bestehe keine Chance, dass der Moderator ernannt werde und seine oder ihre
Arbeit rechtzeitig zur nächsten Sitzung des Parlaments von Papua-Neuguinea, die Ende
dieses Monats beginnt, abschließen könne.
Auf der GKI-Sitzung wurden auch Fortschritte bei der Frage der Einnahmen aus der
Fischerei erzielt, die Bougainville schon seit vielen Jahren beschäftigen, sowie bei
Angelegenheiten im Zusammenhang mit Verzögerungen bei der Zahlung von Geldern,
die Port Moresby an Buka leisten muss.
Darüber hinaus besteht die Verpflichtung, die ausstehenden Anteile an Bougainville
Copper Ltd, deren Übertragung an Bougainville mit der Zustimmung der Regierung von
Papua-Neuguinea vor vier Jahren vereinbart wurde, Ende dieses Monats zu übergeben.
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