AFD- würdet ihr sie wählen ?
eröffnet am 16.04.13 08:36:21 von
neuester Beitrag 21.05.24 18:48:58 von
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Antwort auf Beitrag Nr.: 75.818.611 von Turbocharlotte1 am 21.05.24 17:15:56Solche Beiträge sind völlig sinnlos. Aus Sicht der demokratisch gesinnten User sieht es genau umgekehrt aus: ein sachlicher Austausch mit Ihnen scheitert regelmäßig an Faktenresistenz und fehlender Bereitschaft, beim Thema zu bleiben. Thema des Threads ist die AfD. Die AfD ist eine rechtsextremistische Partei. Dass dies für die Bundespartei nicht mehr nur als Verdachtsfall, sondern als gesicherte verfassungsfeindliche Bestrebung festgestellt wird, ist nur eine Frage der Zeit. Wenn Ihnen eingefallen ist, warum man es entschuldigen kann, wenn die AfD mit Neonazis zusammenarbeitet, können Sie sich ja melden, aber dafür würde ich nicht die Luft anhalten...
Antwort auf Beitrag Nr.: 75.819.019 von Doppelvize am 21.05.24 18:16:53
Auch das werden die Groupies der Nazi-Partei AfD verharmlosen, relativieren und oder verdrehen.
Zitat von Doppelvize: Krah verharmlost die SS! Keine Zusammenarbeit mehr mit der französischen Rechten!
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/maximilian-krah-…
Auch das werden die Groupies der Nazi-Partei AfD verharmlosen, relativieren und oder verdrehen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 75.819.019 von Doppelvize am 21.05.24 18:16:53
Möglicherweise hat der eine oder andere Kabinettskollege dort Verwandte.
Zitat von Doppelvize: Krah verharmlost die SS! Keine Zusammenarbeit mehr mit der französischen Rechten!
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/maximilian-krah-…
Möglicherweise hat der eine oder andere Kabinettskollege dort Verwandte.
Krah verharmlost die SS! Keine Zusammenarbeit mehr mit der französischen Rechten!
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/maximilian-krah-…
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/maximilian-krah-…
Antwort auf Beitrag Nr.: 75.818.395 von IllePille am 21.05.24 16:40:14
Nochmal, damit auch du das verstehen kannst:
Deutschland ist durch die Inkompetenz und Bocklosigkeit der stinkfaulen Bundesregierung in Sachen Grenzschutzmaßnahmen vergleichsweise liberal gegenüber z.B. gewaltbereiten Islamisten und der Asylmissbrauch in Kombination mit großzügigen Sozialsystemen sowie die sehr wenigen erfolgreichen Abschiebungen locken im Zusammenspiel viele fremde Kriminelle gezielt nach Deutschland. Die Kenntnis der Kriminalstatistik setze ich als bekannt voraus.
Die Laschheit gegenüber muslimischen Gefährdern hat sich seit 09/11 nicht grundlegend geändert, als die Killer sich vorher in Hamburg ungestört auf ihre Anschläge vorbereiten konnten.
https://www.ndr.de/geschichte/chronologie/9-11-Terror-in-USA…
Nicht Alles für, sondern die Alternative für Deutschland und die Realität verträgt die Versagerregierung vor ihrem demokratischen Abgewähltwerden offensichtlich nicht.
Der Bundeskanzler ist mir peinlich, zu inkompetent und profillos. Inzwischen verneigt er sich noch vor dem Terrorregime im Iran - da kann man als deutscher Demokrat nur noch Kotzen!
Scholz kondoliert zum Tod des iranischen Massenmörders
https://m.bild.de/politik/inland/nicht-zu-fassen-scholz-kond…
Zitat von IllePille: ja, das hast du geschrieben, nur beinhaltet dieser Link keinerlei Bestätigung für deine Behauptung, gewaltbereite Kalifatbrüder würden toleriert oder gar hofiert. Warum Demonstrationen, auch unliebsamer Art, nicht so einfach verboten werden können, wurde wiederum erklärt und könnte auch dir bekannt sein. Ebenso unzweifelhaft sind die Kommentare auch seitens führender Koalitionspolitiker, was ebenfalls bekannt sein sollte. Du verbreitest folglich, wahrscheinlich wissentlich, Unwahrheiten.
Nochmal, damit auch du das verstehen kannst:
Deutschland ist durch die Inkompetenz und Bocklosigkeit der stinkfaulen Bundesregierung in Sachen Grenzschutzmaßnahmen vergleichsweise liberal gegenüber z.B. gewaltbereiten Islamisten und der Asylmissbrauch in Kombination mit großzügigen Sozialsystemen sowie die sehr wenigen erfolgreichen Abschiebungen locken im Zusammenspiel viele fremde Kriminelle gezielt nach Deutschland. Die Kenntnis der Kriminalstatistik setze ich als bekannt voraus.
Die Laschheit gegenüber muslimischen Gefährdern hat sich seit 09/11 nicht grundlegend geändert, als die Killer sich vorher in Hamburg ungestört auf ihre Anschläge vorbereiten konnten.
https://www.ndr.de/geschichte/chronologie/9-11-Terror-in-USA…
Nicht Alles für, sondern die Alternative für Deutschland und die Realität verträgt die Versagerregierung vor ihrem demokratischen Abgewähltwerden offensichtlich nicht.
Der Bundeskanzler ist mir peinlich, zu inkompetent und profillos. Inzwischen verneigt er sich noch vor dem Terrorregime im Iran - da kann man als deutscher Demokrat nur noch Kotzen!
Scholz kondoliert zum Tod des iranischen Massenmörders
https://m.bild.de/politik/inland/nicht-zu-fassen-scholz-kond…
Trading Spotlight
@eaglez
mit Usern wie z.B. Doppelvize, for4zim einen sachlichen Austausch zum Thema AfD führen zu wollen, ist so sinnhaft wie z.B. heute Wasser zur Elbe zu tragen sie finden alles richtig/gut, solange es aus ihrer Perspektive "die Richtigen" trifft und fungieren quasi als digitale Litfaßsäulen
VG
Antwort auf Beitrag Nr.: 75.817.696 von Doppelvize am 21.05.24 14:57:10
Na, das Beispiel kann man ja 0 auf das genannte Gesetz anwenden.
Es geht natürlich um die öffentliche Meinung im Sinne von Parteienpolitik, nicht um Gesundheitsfragen.
Zitat von Doppelvize: .....noch die Gestaltung der öffentlichen Meinung (§ 1 Abs. 2 PartG) betrieben werden darf.
Demnach dürfte nicht einziger Sportverein gemeinnützig sein, erzählen sie uns doch wie Gesund Sport ist, wir uns mehr bewegen müssen etc pp.
Na, das Beispiel kann man ja 0 auf das genannte Gesetz anwenden.
Es geht natürlich um die öffentliche Meinung im Sinne von Parteienpolitik, nicht um Gesundheitsfragen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 75.817.843 von for4zim am 21.05.24 15:13:39
Wenn eine Partei extremistisch ist, dann muss sie zwingend auch verboten werden, erst recht, wenn sie die Größe und Mittel dazu hat, ihre verfassungsfeindlichen Ziele zu erreichen. Das muss aber dann das oberste Gericht klären.
Ein Verein kann und darf diese Vorverurteilung nicht vornehmen. Dazu ist er nicht befugt. Eine Einschätzung des Verfassungsschutzes ist auch kein Gerichtsurteil, sondern eine Einstufung eines Exekutivorgans. Aber nur die Judikative ist befugt, eine rechtliche Einstufung vorzunehmen. Sonst könnte der Polizist auch gleich das Urteil sprechen.
D.h., solange kein Verbot vom BVerfG vorliegt, ist eine Art "Selbstjustiz" von Vereinen und Körperschaften unzulässig (nur ganz spezielle Ausnahmen gelten).
Und das hat welches Gericht genau abschließend festgestellt?
Das glaub ich allerdings auch. Macht die Sache aber nicht legaler.
Es gibt dann noch im wesentlichen 2 Möglichkeiten für den Staat: Entweder das Verfassungsgericht verbietet die AfD und heilt die gewachsenen nicht-legalen Zustände, die sich bis dahin gebildet haben. Oder aber das Gericht (evtl. sogar der EuGH) bejaht die Verfassungskonformität der AfD; dann wäre sie endgültig rehabilitiert.
Die 3. Möglichkeit ist, dass es auf Jahre hinaus kein solches Urteil gibt, sich die Zustände verfestigen und es im Zuge der Ausgrenzung der Gesellschaft zu einer Emanzipation der AfD kommt. Sprich: Sie gründet eigene Sportvereine, eigene Schützenbruderschaften, baut eigene Kindertagesstätten. Auch etwas, das ich nicht sehen will, weil sich die Spaltung der Gesellschaft dann noch verfestigt, vielleicht sogar regelrecht zementiert wird. So eine Art politische Segregation.
Bei den Medien ist es ja inzwischen so. Die AfD ist prozentual auch deshalb nicht so ohne weiteres kleinzukriegen, weil inzwischen über hundert (!) ihr mindestens neutral, eher zugewandte alternative Medien zur Seite stehen.
Ich hab fast den Eindruck, dass der Staat mit seinem merkwürdigen Handeln, der sich von echter Politik (nämlich Konsens und Konsensfindung) losgelöst hat, es zu der 3. Variante kommen lässt.
Zitat von for4zim: Mein erster Eindruck als Nichtjurist ist aber, dass ein gemeinnütziger Verein natürlich auf seine Verankerung in der Verfassung oder auf sein humanitäres Menschenbild verweisen kann und dadurch konkrete Personen oder extremistische Parteien ausschließen kann.
Wenn eine Partei extremistisch ist, dann muss sie zwingend auch verboten werden, erst recht, wenn sie die Größe und Mittel dazu hat, ihre verfassungsfeindlichen Ziele zu erreichen. Das muss aber dann das oberste Gericht klären.
Ein Verein kann und darf diese Vorverurteilung nicht vornehmen. Dazu ist er nicht befugt. Eine Einschätzung des Verfassungsschutzes ist auch kein Gerichtsurteil, sondern eine Einstufung eines Exekutivorgans. Aber nur die Judikative ist befugt, eine rechtliche Einstufung vorzunehmen. Sonst könnte der Polizist auch gleich das Urteil sprechen.
D.h., solange kein Verbot vom BVerfG vorliegt, ist eine Art "Selbstjustiz" von Vereinen und Körperschaften unzulässig (nur ganz spezielle Ausnahmen gelten).
Zitat von for4zim: Die AfD ist nun einmal nicht "irgendeine" Partei, wie deren Anhänger uns hier weismachen wollen, sondern explizit eine rechtsextremistische Partei
Und das hat welches Gericht genau abschließend festgestellt?
Zitat von for4zim: Die Zahl möglicher Handlungen, bei denen man die AfD gesondert behandelt, wird natürlich ganz erheblich wachsen, wenn dann mal die AfD als Bundespartei als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft wurde.
Das glaub ich allerdings auch. Macht die Sache aber nicht legaler.
Zitat von for4zim: Dann werden wir natürlich in jedem Fall auch wieder erleben, wie weinerliche Rechtsextremisten hier im Thread sich darüber beklagen, dass man die AfD "benachteiligen" würde.
Es gibt dann noch im wesentlichen 2 Möglichkeiten für den Staat: Entweder das Verfassungsgericht verbietet die AfD und heilt die gewachsenen nicht-legalen Zustände, die sich bis dahin gebildet haben. Oder aber das Gericht (evtl. sogar der EuGH) bejaht die Verfassungskonformität der AfD; dann wäre sie endgültig rehabilitiert.
Die 3. Möglichkeit ist, dass es auf Jahre hinaus kein solches Urteil gibt, sich die Zustände verfestigen und es im Zuge der Ausgrenzung der Gesellschaft zu einer Emanzipation der AfD kommt. Sprich: Sie gründet eigene Sportvereine, eigene Schützenbruderschaften, baut eigene Kindertagesstätten. Auch etwas, das ich nicht sehen will, weil sich die Spaltung der Gesellschaft dann noch verfestigt, vielleicht sogar regelrecht zementiert wird. So eine Art politische Segregation.
Bei den Medien ist es ja inzwischen so. Die AfD ist prozentual auch deshalb nicht so ohne weiteres kleinzukriegen, weil inzwischen über hundert (!) ihr mindestens neutral, eher zugewandte alternative Medien zur Seite stehen.
Ich hab fast den Eindruck, dass der Staat mit seinem merkwürdigen Handeln, der sich von echter Politik (nämlich Konsens und Konsensfindung) losgelöst hat, es zu der 3. Variante kommen lässt.
Antwort auf Beitrag Nr.: 75.818.044 von Dampfi69 am 21.05.24 15:44:11ja, das hast du geschrieben, nur beinhaltet dieser Link keinerlei Bestätigung für deine Behauptung, gewaltbereite Kalifatbrüder würden toleriert oder gar hofiert. Warum Demonstrationen, auch unliebsamer Art, nicht so einfach verboten werden können, wurde wiederum erklärt und könnte auch dir bekannt sein. Ebenso unzweifelhaft sind die Kommentare auch seitens führender Koalitionspolitiker, was ebenfalls bekannt sein sollte. Du verbreitest folglich, wahrscheinlich wissentlich, Unwahrheiten.
Antwort auf Beitrag Nr.: 75.817.966 von IllePille am 21.05.24 15:31:02
Ich hatte dir als Antwort einen Link geschickt - dort ist detailliert aufgelistet, wieviele Gefährder sich (nach Einschätzung des Verfassungsschutzes) sich in etwa hier in Deutschland herumtreiben und es sind dort auch einige -oftmals tödliche- Attentate der „Gotteskrieger“ in Deutschland aufgeführt.
Teile des Verfassungsschutzes sind aber -gemäß Faesers Vorgabe- stark im Kampf gegen Rechts gebunden, um schwere Straftaten wie „A…s für Deutschland“-Sprüche nie wieder auf deutschem Boden geschehen zu lassen! Man kann sich ja nicht um alles kümmern und lässt dann eben Demonstrationen gesichert verfassungsfeindlicher Organisationen (wie im April in Hamburg) freien Lauf. Erst im Mai wurde ein bisschen interveniert, nachdem die Schlamperei der Regierungsverantwortlichen aufgeflogen ist.
https://m.bild.de/politik/inland/demo-in-hamburg-warum-duerf…
Zitat von IllePille: Apropos Verbreitung von Hass, Hetze und Propaganda: wer hofiert denn nun gewaltbereite Kalifatbrüder? Wie sieht die angebliche Toleranz gg. gewaltbereiten Kalifatbrüdern aus?
Ich hatte dir als Antwort einen Link geschickt - dort ist detailliert aufgelistet, wieviele Gefährder sich (nach Einschätzung des Verfassungsschutzes) sich in etwa hier in Deutschland herumtreiben und es sind dort auch einige -oftmals tödliche- Attentate der „Gotteskrieger“ in Deutschland aufgeführt.
Teile des Verfassungsschutzes sind aber -gemäß Faesers Vorgabe- stark im Kampf gegen Rechts gebunden, um schwere Straftaten wie „A…s für Deutschland“-Sprüche nie wieder auf deutschem Boden geschehen zu lassen! Man kann sich ja nicht um alles kümmern und lässt dann eben Demonstrationen gesichert verfassungsfeindlicher Organisationen (wie im April in Hamburg) freien Lauf. Erst im Mai wurde ein bisschen interveniert, nachdem die Schlamperei der Regierungsverantwortlichen aufgeflogen ist.
https://m.bild.de/politik/inland/demo-in-hamburg-warum-duerf…
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