Arrowinapple schrieb 27.04.24, 11:23
Gilstrap im Micron 294 Fall:
„Das Gericht erlässt diese Anordnung sua sponte. Das Gericht ist der Ansicht, dass es für die Parteien von Vorteil sein könnte, wenn sie sich zusätzlich um eine Vermittlung in dieser Sache bemühen. Dementsprechend ordnet das Gericht an, dass die Parteien in dieser Sache unverzüglich und an einem einvernehmlich festgelegten Ort und Datum, spätestens jedoch am 13. Mai 2024, eine Mediation durchführen. Die Mediation wird von Hon. David Folsom, 6002 Summerfield Drive, Texarkana, Texas 75503, david@folsomadr.com, geleitet. Um sicherzustellen, dass die Mediation so produktiv wie möglich ist, ordnet das Gericht hiermit an, dass jede Partei persönlich an der Mediation mit dem Hauptrechtsbeistand, dem örtlichen Rechtsbeistand und einem Vertreter teilnimmt, der die volle und einseitige Befugnis hat, in allen anhängigen Streitigkeiten zu handeln und einen Kompromiss zu schließen. Keine Partei und kein Vertreter darf die Mediationssitzung, sobald sie begonnen hat, ohne Zustimmung des Mediators verlassen.“
Ich interpretiere es als letzte offene Tür für Micron vor dem Beginn.
Und insofern als positiv, dass Gilstrap diese Tür nicht öffnen würde, wenn er nicht jetzt schon Indizien für eine Verletzung des Patents sehen würde.
Unwahrscheinlich dass es im Zuge der Mediation noch zu einer Einigung kommt, da ich nicht glaube, dass Hong in seinen Forderungen wesentliche Abstriche machen wird.
Wie seht ihr die Mediation?
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