Lied vom Ende der Demokratie

Kennt jemand von Ihnen den wunderschönen Song von Peter Licht, „Lied vom Ende des Kapitalismus“? Der ist von 2006 und da begann die Regentschaft von Frau Merkel. Und man kann aus heutiger Sicht sagen: Ziel erreicht.

 

Derzeit leben wir denn auch in einem jeden Tag weiter wachsenden Sozialismus, und deshalb geht es den Regierenden jetzt um die Demokratie. Ich dichte daher den Anfang des Liedes einmal auf die Demokratie um:

 

Haben Sie schon, haben Sie schon gehört, das ist das Ende,

das Ende der Demokratie, jetzt isse endlich vorbei.

Vorbei vorbei, vorbei, vorbei, vorbei, vohorbei.

Jetzt isse endlich vorbei.

 

Tja, es war ´ne schöne Zeit bis vor Kurzem, als man zwar nicht alles machen, aber fast alles sagen konnte. Und vor allem noch alles denken konnte.

 

Als die Auseinandersetzungen noch im Parlament geführt wurden, auf der Straße, in den Schulen, in den Kneipen, schlichtweg überall. Und als die Bücher „1984“ und „Schöne neue Welt“ noch Zukunftsromane waren, von denen wir dachten, dass eher Außerirdische auf die Erde kommen würden als das darin Geschilderte mit unserer Demokratie tatsächlich passieren könnte.

 

Doch jetzt isse vorbei vorbei, vorbei, vorbei, vorbei, vohorbei.

 

Als meine Tochter in der Merkel-Zeit aufs Gymnasium kam, hat sie noch etwas von der Gewaltenteilung gelernt. Das ist heute allerdings alles nicht mehr haltbar.

 

Natürlich ist die Nähe zwischen Exekutive und Legislative immer schon sehr eng gewesen in der parlamentarischen Demokratie, doch wenn die klassischen Vertreter der Exekutive von der zur Legislative gehörenden Partei der Grünen nahezu komplett gefeuert und durch Agora-Leute ersetzt wird, ist das wie eine Machtergreifung.

 

Und wenn die Regierung der Legislative nachts um 23 Uhr ein Gesetz aufdrückt wie dasjenige zur vermeintlichen Demokratieförderung, ist es mit dieser Trennung komplett vorbei.

 

Denn ab diesem Moment besitzt die Regierung die Macht, zu entscheiden, was demokratisch ist und was nicht. Und nicht mehr die Legislative.

 

Vorbei, vorbei, vorbei, vorbei, vohorbei.

 

Innenministerin Faeser ist ja sowieso ein großer Fan einer gleichgeschalteten Gesellschaft und macht denn auch von allen derartigen Möglichkeiten regen Gebrauch.

 

Und so geht es jetzt darum, der Wirtschaft die Pistole auf die Brust zu setzen, sich gegen den größten Konkurrenten ihrer Partei zu positionieren, gegen die AfD.

 

Und wer nicht spätestens an dieser Stelle an das Dritte Reich denkt, der hat sich wahrlich sehr wenig mit der Geschichte unseres Landes auseinandergesetzt.

 

Bleibt noch die Judikative. Und ob die noch unabhängig ist, wenn die Staatsanwälte in einer Art weisungsbefugt gegenüber der Regierung sind, wie das heute der Fall ist, mag jeder für sich selbst beantworten.

 

Die Urteile zu Corona, die heute immer noch gefällt werden, obwohl der Schwindel mit der Ansteckung durch Nichtgeimpfte mittlerweile längst aufgeflogen ist, lassen auf jeden Fall Schlimmes befürchten.

 

Vorbei, vorbei, vorbei, vorbei, vohorbei. Jetzt isse vorbei.

 

Und nun? Auch hierzu habe ich eine historische Stelle gefunden. Ich finde, sie klingt enorm nach den Grünen, dem Klimathema und der Ampel-Regierung. Doch von daher kommt sie nicht. Wer Lust hat, kann ja mal raten, wo sie her ist. Sie lautet:

 

„Wir müssen unsere Sache zu Ende führen, alles andere wäre ein Schuldeingeständnis. Nur wenn wir unsere Mission zu Ende führen, zeigen wir der Welt, dass wir durchdrungen sind von unserer Mission. Was wir hier tun, sind moralische und historische Notwendigkeiten.“

 

 

Bernd Niquet

 

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