Rock Tech Lithium Inc. - Lithium-Rakete vor dem Start!!! (Seite 49)
eröffnet am 06.04.16 13:19:37 von
neuester Beitrag 13.05.24 19:49:53 von
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Nochmal: Haushalt 2023 ist nicht mehr gesperrt.
Antwort auf Beitrag Nr.: 75.097.920 von Oldbiker am 13.01.24 17:05:50
Was willst du mit Belegen mit dem Datum 13. bzw 14.12.2023? Die Aussage des Staatssekretärs ist vom 27.12.2023. Und wenn du dir die Frage ansiehst, die der Staatssekretär beantwortet, wirst du feststellen, dass der Fragesteller auf einen Artikel verlinkt, der ebenfalls vom 13.12.2023 stammt. Es handelt sich also um eine sehr aktuelle Frage und um eine noch aktuellere Antwort.
Dementsprechend gilt nach wie vor “Die Haushaltssperre hat für den KTF jedoch weiterhin Bestand.” Das ist auch die Aussage von Staatssekretär Dr. Nimmermann in einem noch aktuelleren Dokument, konkret vom 05.01.2024. Quelle (Punkt 5, Seite 4 und 5): https://dserver.bundestag.de/btd/20/099/2009979.pdf
Der Status ist also unverändert. Wenn das Förderprogramm im Bundeshaushalt 2023 enthalten ist, wird eine Aufhebung der Haushaltssperre durch das Bundesfinanzministerium benötigt und wenn es im Bundeshaushalt 2024 enthalten ist, muss man abwarten wie der Wirtschaftsplan des KTF ausfällt, der derzeit überarbeitet wird.
Zitat von Oldbiker: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-12/deutschland-finanzministerium-haushalt-sperre-schuldenbremse
Was willst du mit Belegen mit dem Datum 13. bzw 14.12.2023? Die Aussage des Staatssekretärs ist vom 27.12.2023. Und wenn du dir die Frage ansiehst, die der Staatssekretär beantwortet, wirst du feststellen, dass der Fragesteller auf einen Artikel verlinkt, der ebenfalls vom 13.12.2023 stammt. Es handelt sich also um eine sehr aktuelle Frage und um eine noch aktuellere Antwort.
Dementsprechend gilt nach wie vor “Die Haushaltssperre hat für den KTF jedoch weiterhin Bestand.” Das ist auch die Aussage von Staatssekretär Dr. Nimmermann in einem noch aktuelleren Dokument, konkret vom 05.01.2024. Quelle (Punkt 5, Seite 4 und 5): https://dserver.bundestag.de/btd/20/099/2009979.pdf
Der Status ist also unverändert. Wenn das Förderprogramm im Bundeshaushalt 2023 enthalten ist, wird eine Aufhebung der Haushaltssperre durch das Bundesfinanzministerium benötigt und wenn es im Bundeshaushalt 2024 enthalten ist, muss man abwarten wie der Wirtschaftsplan des KTF ausfällt, der derzeit überarbeitet wird.
Antwort auf Beitrag Nr.: 75.097.203 von Oldbiker am 13.01.24 12:58:26
Wie bereits in meinem Posting vom 11.01. verlinkt, schreibt der Staatssekretär Dr. Philipp Nimmermann des BMWK am 27.12. “Die Haushaltssperre hat für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) weiterhin Bestand.” Wenn du einen Beleg dafür hast, dass diese Haushaltssperre inzwischen aufgehoben wurde, solltest du ihn hier einstellen. Ansonsten ist das mit der Aufhebung der Haushaltssperre einfach nur eine unbelegte Behauptung von dir, der man keinen Glauben schenken sollte.
Zitat von Oldbiker: Noch eine kleine aber wichtige Info zur Förderung von Northvolt und dem Unterschied zu Förderungen die aus dem TCTF Topf, aus dem Rock gefördert wird. Das die EU Kommission abschließend die Förderung von Northvolt genehmigt hat sollte doch nun Klarheit schaffen und den Unterschied erkennen lassen zu den Förderungen die aus dem TCTF Topf genommen werden. Dieser wurde ja im Vorfeld bei der Umsetzung in deutsches Beihilferecht von der EU Kommission bereits genehmigt. Es braucht also keine weitere Genehmigung bei Förderzusagen aus diesem Topf durch die EU Kommission. Gerne! 😉
Schönes WE
p-s-
Haushaltssperre 2023 ist aufgehoben!
Wie bereits in meinem Posting vom 11.01. verlinkt, schreibt der Staatssekretär Dr. Philipp Nimmermann des BMWK am 27.12. “Die Haushaltssperre hat für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) weiterhin Bestand.” Wenn du einen Beleg dafür hast, dass diese Haushaltssperre inzwischen aufgehoben wurde, solltest du ihn hier einstellen. Ansonsten ist das mit der Aufhebung der Haushaltssperre einfach nur eine unbelegte Behauptung von dir, der man keinen Glauben schenken sollte.
Trading Spotlight
Um mal wieder erneut was Gutes zutun…
Finger Weg von kanadischen Pennystocks, werte junge Generation!
Finger Weg von kanadischen Pennystocks, werte junge Generation!
Noch eine kleine aber wichtige Info zur Förderung von Northvolt und dem Unterschied zu Förderungen die aus dem TCTF Topf, aus dem Rock gefördert wird. Das die EU Kommission abschließend die Förderung von Northvolt genehmigt hat sollte doch nun Klarheit schaffen und den Unterschied erkennen lassen zu den Förderungen die aus dem TCTF Topf genommen werden. Dieser wurde ja im Vorfeld bei der Umsetzung in deutsches Beihilferecht von der EU Kommission bereits genehmigt. Es braucht also keine weitere Genehmigung bei Förderzusagen aus diesem Topf durch die EU Kommission. Gerne! 😉
Schönes WE
p-s-
Haushaltssperre 2023 ist aufgehoben!
Schönes WE
p-s-
Haushaltssperre 2023 ist aufgehoben!
Antwort auf Beitrag Nr.: 75.096.912 von gershares am 13.01.24 11:27:07
Die Schuldenbremse wird sicher erst gelöst, wenn es für die Union eine Chance gibt an der Regierung beteiligt zu sein. Das dürfte frühestens in knapp 2 Jahren bei der Bundestagswahl sein. Bis es soweit ist, wird Deutschland nach meiner Überzeugung bei dem Subventionsrennen in der westlichen Welt nur eingeschränkt mithalten können.
Die EU-Kommission hat das Northvolt Projekt in Heide bereits positiv beschieden
Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/northvolt-batterie…Die Schuldenbremse wird sicher erst gelöst, wenn es für die Union eine Chance gibt an der Regierung beteiligt zu sein. Das dürfte frühestens in knapp 2 Jahren bei der Bundestagswahl sein. Bis es soweit ist, wird Deutschland nach meiner Überzeugung bei dem Subventionsrennen in der westlichen Welt nur eingeschränkt mithalten können.
Weihnachten ist vorbei. Hallo !
EU gibt rund 900 Millionen für Northvolt frei
https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/northvolt-batterie…
https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/northvolt-batterie…
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