Pressestimme
'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zu Raisis Tod
- Iranische Präsidenten haben geringen Handlungsspielraum, Macht liegt bei Khamenei.
- Iran ergeht sich in Vernichtungsphantasien gegen Israel, destabilisiert Region.
- Neuwahl für Präsidentenamt wird von Khamenei kontrolliert, Legitimität des Regimes erodiert.
FRANKFURT (dpa-AFX) - "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zu Raisis Tod:
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"Auch früher verfügten iranische Präsidenten nur über einen geringen Handlungsspielraum. Denn alle Macht liegt beim Revolutionsführer [Ali Khamenei]. Dieser ist es, der dafür sorgt, dass das Land sich weiterhin in Vernichtungsphantasien gegen Israel ergeht, die Region mit der Bewaffnung von Milizen destabilisiert und den Westen mit seinem Atomprogramm unter Druck setzt. An alldem dürfte sich vorerst nichts ändern. An einem Scheideweg wird Iran erst dann stehen, wenn Khamenei irgendwann stirbt. Die bevorstehende Neuwahl für das Präsidentenamt dürfte Khamenei so genau kontrollieren wie die Wahl Raisis im Jahr 2021. Überraschungen dürfte es daher kaum geben. Allerdings wird die Legitimität des Regimes weiter erodieren. Wenn den Bürgern keine Wahl gelassen wird, werden sie den Urnen fernbleiben."/yyzz/DP/he