Bafin-Präsident Branson

Finanzregulierung entschlacken

FRANKFURT (dpa-AFX) - Die Europäer sollten nach Dafürhalten von Bafin-Präsident Mark Branson den nach der Finanzkrise gewachsenen Regulierungsdschungel lichten. "Wir sollten Regelwerke systematisch vereinfachen, entschlacken und von Überlappungen befreien", sagte der Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) am Dienstag in Frankfurt. "Gerade bei neuen Regulierungsprojekten wie denen zur Nachhaltigkeit haben wir gute Chancen, die Komplexität deutlich zu reduzieren."

Branson betonte, es gehe nicht darum, die Umstellung auf eine klimafreundlichere Wirtschaft mit laxeren Kapitalanforderungen für Finanzinstitute zu erkaufen. "Wir dürfen die Kalibrierung der Regulierung nicht schwächen, sonst bereiten wir den Boden für die nächste Finanzkrise. Aber wir müssen die Komplexität unserer Regulierung reduzieren", führte Branson aus. "Was wir brauchen, sind klare und proportionale Regeln, die wir Aufseher in jedem Land der EU einheitlich umsetzen."

Kleinere Unternehmen entlasten

Der Ansatz, alle Geldhäuser über einen Kamm zu scheren (" One-size-fits-all"), funktioniere nicht. Einige Anforderungen an kleinere Unternehmen könnten nach Bransons Ansicht deutlich reduziert werden, etwa bei Meldepflichten und der Berechnung komplexer Risikoindikatoren. "Wir müssen auch deshalb die Komplexität der Regulierung reduzieren, weil sie diskriminierend wirkt. Sie erschwert jungen Unternehmen den Markteintritt. Und sie belastet generell kleine Unternehmen besonders stark", argumentierte der Bafin-Chef.

Das alles gelte nicht nur für die EU insgesamt, sondern auch für Deutschland, betonte Branson: "Wir haben in Deutschland die Tendenz, zusätzliche Komplexität zu schaffen. Gut gemeint ist nicht in jedem Fall gut gemacht. Einige unserer spezifischen deutschen Lösungen brauchen wir eigentlich nicht - oder nicht mehr."/ben/DP/zb