Berliner Morgenpost

Schlimme Dinge schön erklärt / ein Kommentar von Dominik Bath über den deutschen Arbeitsmarkt

Berlin (ots) - Robert Habeck kann auch schlimme Dinge schön erklären. Und wenn
das nicht genug ist, muss eine Grafik her. So vom Bundeswirtschaftsminister
erneut eingesetzt bei der Präsentation des Frühjahrsgutachtens. Habeck zeigte
auf übergroßen Schaubildern die Inflations- sowie die Industrieentwicklung. Die
Botschaft des Grünen: Die konjunkturelle Entwicklung geht immerhin in die
richtige Richtung - "allmählich" und "moderat", wie Habeck sagte. Eine
Entwarnung ist das freilich nicht, und von alten Wachstumsraten ist der deutsche
Konjunkturmotor auch noch weit entfernt.

Und das Tal wird weit sein, durch das die Wirtschaft schreiten muss. Auch 2025
rechnet die Bundesregierung nur mit einem mickrigen BIP-Wachstum. Das hat
hausgemachte, deutsche Gründe, aber auch geopolitische. Angespannt bleibt die
Lage im Roten Meer und im Nahen Osten, und in der Ukraine sowieso. Auch der
geldpolitisch straffe Kurs der EZB hält nach wie vor an. Für die Wirtschaft sind
das nicht unbedingt gute Nachrichten. Besser wäre da, wenn die Bundesregierung
endlich am Rahmen schraubt, in dem die Firmen tätig sind. Fraglich ist, ob die
Ampel dafür noch die Kraft hat. Mit ein paar Punkten auf Papier ist es
jedenfalls nicht getan. Konkret muss etwas passieren in Sachen Bürokratie, Dauer
von Genehmigungsverfahren, Steuern und auch Infrastruktur.

Da hat es Deutschland schleifen lassen und so auch die eigene
Wettbewerbsfähigkeit aufs Spiel gesetzt. Immerhin: Der deutsche Job-Motor
stottert angesichts der Wirtschaftslage nicht so stark. Der Arbeitsmarkt erweist
sich als robust. Mit dem Abwarten, was wirtschaftsfördernde Entscheidungen
angeht, sollte es die Ampel dennoch nicht auf die Spitze treiben

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